Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

1491088 Titel: Changement du temps par utilisation de technologie royale pour faire de la pluie

The time of generation of the report may vary depending on the number of the selected files and the pages of each file. If the generation of the consolidated PDF file takes long, you may reduce the number of selected files and proceed with the generation of the PDF in batches.

You have not selected any documents

Basisinformation

Anmeldenummer:: 030205504
WO- Anmeldenummer:
Typ:: Für BE erteiltes europäisches Patent
status:: verfallen

Veröffentlichungsnummer:: 1491088
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:: Französisch
Veröffentlichungssprache des EPA:: Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:: 17/09/2003
Erteilungsdatum:: 12/10/2005
EP Veröffentlichungsdatum:
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):: 03/11/2005
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):

Registrierungsdatum:: 12/10/2005
EP B1 Veröffentlichungsdatum:: 12/10/2005
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:: 30/09/2013
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):: 17/09/2023

Anmelder

Name:: His Majesty King Bhumibol, Adulyadej of Thailand
Rechtsform:
von:: 12/10/2005

Adresse:: Chitralada Villa Dusit Palace, Bangkok 10303, Thailand (TH)
nach:

Vertreter

1

Name:: KIRKPATRICK
Rechtsform:
von:: 21/04/2022

Adresse:: Avenue Wolfers 32, 1310, LA HULPE, Brabant wallon, Belgien (BE)
nach:

2

Name:: BIRD William
Rechtsform:
von:: 03/11/2005

Adresse:: Gaston Geenslaan 9, 3001, HEVERLEE, Belgien (BE)
nach:: 21/04/2022

Erfinder

Name:: His Majesty King Bhumibol, Adulyadej of Thailand
Rechtsform:

Adresse:

Klassifikation

IPC-Hauptklasse:: A01G 15/00;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:: EP2
Ausgabenummer des Blattes:: 2005/10

Veröffentlichungsdatum:: 31/10/2005
Beschreibung:: Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

2

Abteilung Sammlung:: VRV
Ausgabenummer des Blattes:: 2014/03

Veröffentlichungsdatum:: 16/09/2019
Beschreibung:: Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:

Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:: 12/09/2012
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:: 10
Betrag der letste Zahlung der Jahresgebühr:: 170 Euro
Zahler:


	Anmeldetag	Art der Unterlagen	Veröffentlichungstyp	Unterlagen Beschreibung	Anzahl der Seiten
	03/11/2005	Allgemeine Dokument (TO - T:Traduction Originale)			30	/8/8/0/1/9/0511491088/migrated-docs/030205504_1_175464.pdf
	13/03/2023	Request for Change		Letter and/or Form requesting a change in the Register	1	/8/8/0/1/9/0511491088/docs/030205504_1_rfc_20230405_090925567.pdf