Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

1046775 Titel: Unité d'entraînement pour une porte-TRADUCTION-Antriebseinheit für ein Tor

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Basisinformation

Anmeldenummer:
001084086
WO- Anmeldenummer:
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
Veröffentlichungsnummer:
1046775
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Deutsch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
17/04/2000
Erteilungsdatum:
22/09/2010
EP Veröffentlichungsdatum:
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
22/09/2010
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
30/04/2011
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):

Anmelder

Name:
Novoferm tormatic GmbH
Rechtsform:
von:
22/09/2010
Adresse:
Oberste-Wilms-Str. 15 a 44309 Dortmund(DE), DE
nach:

Klassifikation

IPC-klassifikation:
G05B 19/39 ; G05B 19/416 ; E05F 15/10;

Abteilung zusätzliche Information

status:
Art des Dossiers/Max Dauer/ Veröffentlichungscode:
Grundpatent Einzelheiten (Gesetz von 1854):
Einzelheiten Vertreter:
Einzelheiten Erfinder:
Ginzel, Lothar;Theile, Ulrich;
Werdegang der Inhaber:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten