Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

1064119 Titel: MACHINE A TRANSFERT ROTATIF-TRADUCTION-RUNDTAKTMASCHINE

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Basisinformation

Anmeldenummer:: 999035751
WO- Anmeldenummer:: CH1999000083
Typ:: Für BE erteiltes europäisches Patent
status:

Veröffentlichungsnummer:: 1064119
WO-Veröffentlichungsnummer:: WO 1999/043464
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:: Deutsch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:: 23/02/1999
Erteilungsdatum:: 03/08/2005
EP Veröffentlichungsdatum:
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):

Registrierungsdatum:
EP B1 Veröffentlichungsdatum:: 03/08/2005
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:: 28/02/2006
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):

Anmelder

Name:: Mikron SA Agno
Rechtsform:
von:: 03/08/2005

Adresse:: Postfach 115 6903 Lugano 3(CH), CH
nach:

Priorität

Prioritätsnummer:: 98810148
Prioritätsdatum:: 24/02/1998

Prioritätsland:: Europäischen Patentamt (EPA) (EP)

Klassifikation

IPC-klassifikation:: B23Q 39/04;

Abteilung zusätzliche Information

status:
Art des Dossiers/Max Dauer/ Veröffentlichungscode:
Grundpatent Einzelheiten (Gesetz von 1854):

Einzelheiten Vertreter:
Einzelheiten Erfinder:: BALDINI, Guido;TREIB, Thomas;
Werdegang der Inhaber:


	Anmeldetag	Art der Unterlagen	Veröffentlichungstyp	Unterlagen Beschreibung	Anzahl der Seiten