Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

1094720 Titel: ALIMENTS POUR ANIMAUX ET PROCEDE DE PRODUCTION CORRESPONDANT

The time of generation of the report may vary depending on the number of the selected files and the pages of each file. If the generation of the consolidated PDF file takes long, you may reduce the number of selected files and proceed with the generation of the PDF in batches.

You have not selected any documents

Basisinformation

Anmeldenummer:: 009229832
WO- Anmeldenummer:: JP2000002930
Typ:: Für BE erteiltes europäisches Patent
status:

Veröffentlichungsnummer:: 1094720
WO-Veröffentlichungsnummer:: WO 2000/067588
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:: Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:: 08/05/2000
Erteilungsdatum:: 06/12/2006
EP Veröffentlichungsdatum:
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):

Registrierungsdatum:
EP B1 Veröffentlichungsdatum:: 06/12/2006
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):

Anmelder

Name:: Yamamoto, Masahiro
Rechtsform:
von:: 06/12/2006

Adresse:: 1103 Seaside Mansion 26-1 Kamoike-Shinmachi Kagoshima-shi Kagoshima-ken 890-0064(JP), JP
nach:

Priorität

Prioritätsnummer:: 12624399
Prioritätsdatum:: 06/05/1999

Prioritätsland:: Japan (JP)

Klassifikation

IPC-klassifikation:: A23K 1/00 ; A23K 1/06 ; A23K 1/10;

Abteilung zusätzliche Information

status:: ZONDER GEVOLG / SANS EFFET
Art des Dossiers/Max Dauer/ Veröffentlichungscode:
Grundpatent Einzelheiten (Gesetz von 1854):

Einzelheiten Vertreter:
Einzelheiten Erfinder:: Yamamoto, Masahiro
Werdegang der Inhaber:


	Anmeldetag	Art der Unterlagen	Veröffentlichungstyp	Unterlagen Beschreibung	Anzahl der Seiten