Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

1097774 Titel: Installation pour l'usinage par électrochimie de métaux-TRADUCTION-Einrichtung zur elektro-chemischen Bearbeitung von Metallen

The time of generation of the report may vary depending on the number of the selected files and the pages of each file. If the generation of the consolidated PDF file takes long, you may reduce the number of selected files and proceed with the generation of the PDF in batches.

You have not selected any documents

Basisinformation

Anmeldenummer:: 991218561
WO- Anmeldenummer:
Typ:: Für BE erteiltes europäisches Patent
status:

Veröffentlichungsnummer:: 1097774
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:: Deutsch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:: 04/11/1999
Erteilungsdatum:: 14/07/2004
EP Veröffentlichungsdatum:
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):

Registrierungsdatum:
EP B1 Veröffentlichungsdatum:: 14/07/2004
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:: 30/11/2005
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):

Anmelder

Name:: ECM GbR, Harder, Nase, Semashko, Wacht, Wacht
Rechtsform:
von:: 14/07/2004

Adresse:: Dieselstrasse 30 66763 Dillingen/Saar(DE), DE
nach:

Klassifikation

IPC-klassifikation:: B23H 7/30 ; B23H 7/26 ; B23H 3/00;

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:

Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:: 31/12/2004
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:

Abteilung zusätzliche Information

status:
Art des Dossiers/Max Dauer/ Veröffentlichungscode:
Grundpatent Einzelheiten (Gesetz von 1854):

Einzelheiten Vertreter:: KEUTERICKX Joseph-OFFICE PARETTE (Fred. Maes) S.c.A.-Avenue Gabrielle Petit 2 - B 7940 BRUGELETTE
Einzelheiten Erfinder:: Harder, Gerhard;Nase, Rainer;
Werdegang der Inhaber:


	Anmeldetag	Art der Unterlagen	Veröffentlichungstyp	Unterlagen Beschreibung	Anzahl der Seiten	File Type
	18/08/2004	Allgemeine Dokument (TO - T:Traduction Originale)			11	PDF	/4/7/7/7/9/0511097774/migrated-docs/991218561_1_158828.pdf