Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

1250976 Titel: Machine-outil pour l'usinage de pièces allongées

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Basisinformation

Anmeldenummer:
018307611
WO- Anmeldenummer:
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
verfallen
Veröffentlichungsnummer:
1250976
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
13/12/2001
Erteilungsdatum:
18/07/2018
EP Veröffentlichungsdatum:
23/10/2002
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
18/07/2018
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
18/07/2018
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
31/12/2018
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
13/12/2021

Anmelder

Name:
Paolino Bacci S.r.l.
Rechtsform:
von:
18/07/2018
Adresse:
Viale Campania 32, 56021 Cascina, PI, Italien (IT)
nach:

Erfinder

Name:
Ruggieri, Alberto
Rechtsform:
Adresse:
56025 Pontedera, Pisa, Italien (IT)

Priorität

Prioritätsnummer:
FI000068
Prioritätsdatum:
20/04/2001
Prioritätsland:
Italien (IT)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
B23Q 1/00; B27F 1/00;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2018/19
Veröffentlichungsdatum:
03/10/2018
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

2

Abteilung Sammlung:
VRV
Ausgabenummer des Blattes:
2019/24
Veröffentlichungsdatum:
02/10/2019
Beschreibung:
Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)

Europäisches Patentblatt

1

Ausgabenummer :
201829
Veröffentlichungsdatum:
18/07/2018
Beschreibung:
Grant ( B1)

2

Ausgabenummer :
201907
Veröffentlichungsdatum:
13/02/2019
Beschreibung:
Internationale Patentklassifikation geändert

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten