Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate. Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt. Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt. Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.
Einzelheiten über Patente
1265911
Titel:
MODIFICATION STRUCTURALE DE 19-NORPROGESTERONE I: 17-ALPHA-SUBSTITUE-11-BETA-SUBSTITUE-4-ARYLE ET 21-SUBSTITUE 19-NORPREGNADIENEDIONE EN TANT QUE NOUVEAUX AGENTS ANTIPROGESTATIFS
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Basisinformation
Anmeldenummer:
019188127
WO- Anmeldenummer:
US2001008681
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
verfallen
Veröffentlichungsnummer:
1265911
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO 2001/074840
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Französisch
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:
Daten
Anmeldedatum:
16/03/2001
Erteilungsdatum:
21/05/2008
EP Veröffentlichungsdatum:
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
21/08/2008
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
21/05/2008
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
21/05/2008
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
31/03/2020
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
16/03/2021
Anmelder
Name:
THE GOVERNMENT OF THE UNITED STATES OF AMERICA, as represented by THE SECRETARY, DEPARTMENT OF HEALTH AND HUMAN SERVICES
Rechtsform:
von:
21/05/2008
Adresse:
The National Institute of Health Office of Technology Transfer 6011 Executive Boulevard Suite 325, Rockville MD 20852, Vereinigte Staaten (US)
nach:
Vertreter
1
Name:
KIRKPATRICK
Rechtsform:
von:
23/12/2020
Adresse:
Avenue Wolfers 32, 1310, LA HULPE, Brabant wallon, Belgien (BE)
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste
2
Abteilung Sammlung:
VRV
Ausgabenummer des Blattes:
2020/27
Veröffentlichungsdatum:
23/12/2020
Beschreibung:
Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)