Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

1398995 Titel: Structure d'interrupteur pour prothèse auditive

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Basisinformation

Anmeldenummer:
032557647
WO- Anmeldenummer:
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
Veröffentlichungsnummer:
1398995
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
16/09/2003
Erteilungsdatum:
23/05/2012
EP Veröffentlichungsdatum:
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
23/05/2012
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):

Anmelder

Name:
Starkey Labs, Inc.
Rechtsform:
von:
23/05/2012
Adresse:
6600 Washington Avenue South Eden Prairie Minnesota 55344(US), US
nach:

Priorität

Prioritätsnummer:
244295
Prioritätsdatum:
16/09/2002
Prioritätsland:
Vereinigte Staaten (US)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
H04R 25/00;

Abteilung zusätzliche Information

status:
ZONDER GEVOLG / SANS EFFET
Art des Dossiers/Max Dauer/ Veröffentlichungscode:
Grundpatent Einzelheiten (Gesetz von 1854):
Einzelheiten Vertreter:
Einzelheiten Erfinder:
Sacha, Mike. K;Bren, Mark A.;Peterson, Timothy S.;Roberts, Randall W.;
Werdegang der Inhaber:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten