Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

143541 Titel: Méthode de préparation de compositions à base d'une émulsion aqueuse de silicone.

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Basisinformation

Anmeldenummer:: 843072083
WO- Anmeldenummer:
Typ:: Für BE erteiltes europäisches Patent
status:

Veröffentlichungsnummer:: 143541
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:: Französisch
Veröffentlichungssprache des EPA:: Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:: 19/10/1984
Erteilungsdatum:: 31/05/1989
EP Veröffentlichungsdatum:
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):: 14/07/1989
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):

Registrierungsdatum:
EP B1 Veröffentlichungsdatum:: 31/05/1989
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:: 31/10/1993
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):

Anmelder

Name:: Toray Silicone Company Limited
Rechtsform:
von:: 31/05/1989

Adresse:: Mitsui Building No. 6 2-8 Nihonbashi-Muromachi Chuo-ku Tokyo 103(JP), JP
nach:

Priorität

Prioritätsnummer:: 204482/83
Prioritätsdatum:: 31/10/1983

Prioritätsland:: Japan (JP)

Klassifikation

IPC-klassifikation:: C08J 3/06 ; C08K 5/54 ; C08L 83/06;

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:

Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:: 18/09/1992
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:

Abteilung zusätzliche Information

status:
Art des Dossiers/Max Dauer/ Veröffentlichungscode:
Grundpatent Einzelheiten (Gesetz von 1854):

Einzelheiten Vertreter:: DE PALMENAER Roger-GEVERS & VANDER HAEGHEN-Holidaystraat 5 - B 1831 DIEGEM
Einzelheiten Erfinder:: Kondo, Hidetoshi;Koshii, Taro;
Werdegang der Inhaber:


	Anmeldetag	Art der Unterlagen	Veröffentlichungstyp	Unterlagen Beschreibung	Anzahl der Seiten
	14/07/1989	Allgemeine Dokument (TO - T:Traduction Originale)			17	/1/4/5/3/4/0510143541/migrated-docs/843072083_1_543811.pdf