Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

157191 Titel: Méthode et appareil pour la mesure de la vitesse et de la position dans un système asservi.

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Basisinformation

Anmeldenummer:: 851024026
WO- Anmeldenummer:
Typ:: Für BE erteiltes europäisches Patent
status:

Veröffentlichungsnummer:: 157191
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:: Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:: 04/03/1985
Erteilungsdatum:: 18/07/1990
EP Veröffentlichungsdatum:
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):

Registrierungsdatum:
EP B1 Veröffentlichungsdatum:: 18/07/1990
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):

Anmelder

Name:: Berkeley Process Controls Inc.
Rechtsform:
von:: 18/07/1990

Adresse:: 5327-K Jacuzzi St. US-Richmond California 94804(US), US
nach:

Priorität

Prioritätsnummer:: 586250
Prioritätsdatum:: 05/03/1984

Prioritätsland:: Vereinigte Staaten (US)

Klassifikation

IPC-klassifikation:: G05B 19/407 ; G01P 3/42;

Abteilung zusätzliche Information

status:: ZONDER GEVOLG / SANS EFFET
Art des Dossiers/Max Dauer/ Veröffentlichungscode:
Grundpatent Einzelheiten (Gesetz von 1854):

Einzelheiten Vertreter:
Einzelheiten Erfinder:: Sagues, Paul
Werdegang der Inhaber:


	Anmeldetag	Art der Unterlagen	Veröffentlichungstyp	Unterlagen Beschreibung	Anzahl der Seiten