Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

1583338 Titel: PROCEDE DE CONTROLE DU VOLUME DES COMMUNICATIONS D'UN USAGER DANS UN SYSTEME DE COMMUTATION SOUPLE

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Basisinformation

Anmeldenummer:
037854593
WO- Anmeldenummer:
CN2003001108
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
Veröffentlichungsnummer:
1583338
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO 2004/064364
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
23/12/2003
Erteilungsdatum:
29/10/2008
EP Veröffentlichungsdatum:
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
29/10/2008
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):

Anmelder

Name:
ZTE Corporation
Rechtsform:
von:
29/10/2008
Adresse:
ZTE Plaza Keji Road South Hi-Tech Industrial Park Nanshan District 518057 Shenzhen City Guandong Province(CN), CN
nach:

Priorität

Prioritätsnummer:
3114845.X
Prioritätsdatum:
08/01/2003
Prioritätsland:
China (CN)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
H04M 3/36;

Abteilung zusätzliche Information

status:
ZONDER GEVOLG / SANS EFFET
Art des Dossiers/Max Dauer/ Veröffentlichungscode:
Grundpatent Einzelheiten (Gesetz von 1854):
Einzelheiten Vertreter:
Einzelheiten Erfinder:
TU, Jiashun, ZTE Plaza;MU, Lingjiang, ZTE Plaza;LI, Ming, ZTE Plaza;
Werdegang der Inhaber:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten