Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

1625304 Titel: POMPE CENTRIFUGE MULTI-ETAGEE-TRADUCTION-MEHRSTUFIGE KREISELPUMPE

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Basisinformation

Anmeldenummer:
047315924
WO- Anmeldenummer:
EP2004004873
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
Veröffentlichungsnummer:
1625304
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO 2004/109117
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Deutsch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
07/05/2004
Erteilungsdatum:
13/09/2006
EP Veröffentlichungsdatum:
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
13/09/2006
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
31/05/2007
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):

Anmelder

Name:
KSB Aktiengesellschaft
Rechtsform:
von:
13/09/2006
Adresse:
Johann-Klein-Strasse 9 67227 Frankenthal(DE), DE
nach:

Priorität

Prioritätsnummer:
10322382
Prioritätsdatum:
17/05/2003
Prioritätsland:
Deutschland (DE)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
F04D 29/24 ; F04D 1/06;

Abteilung zusätzliche Information

status:
Art des Dossiers/Max Dauer/ Veröffentlichungscode:
Grundpatent Einzelheiten (Gesetz von 1854):
Einzelheiten Vertreter:
Einzelheiten Erfinder:
URBAN, Jörg;KOCHANOWSKI, Wolfgang;BRECHT, Bernhard;SCHARPF, Stephan;
Werdegang der Inhaber:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten