Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

1641371 Titel: APPAREIL POUR LA PREPARATION DE BOISSONS AVEC UNE CHAMBRE A INFUSION AJUSTABLE

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Basisinformation

Anmeldenummer:
047443783
WO- Anmeldenummer:
IB2004050967
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
Veröffentlichungsnummer:
1641371
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO 2004/112556
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
22/06/2004
Erteilungsdatum:
25/07/2007
EP Veröffentlichungsdatum:
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
25/07/2007
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):

Anmelder

Name:
Koninklijke Philips Electronics N.V.
Rechtsform:
von:
25/07/2007
Adresse:
Groenewoudseweg 1 5621 BA Eindhoven(NL), NL
nach:

Priorität

Prioritätsnummer:
03101871
Prioritätsdatum:
25/06/2003
Prioritätsland:
Europäischen Patentamt (EPA) (EP)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
A47J 31/44 ; A47J 31/40;

Abteilung zusätzliche Information

status:
ZONDER GEVOLG / SANS EFFET
Art des Dossiers/Max Dauer/ Veröffentlichungscode:
Grundpatent Einzelheiten (Gesetz von 1854):
Einzelheiten Vertreter:
Einzelheiten Erfinder:
VAN DER MEER, Sijtze;FANECO, Simon, J.;EAST, Shaun, A.;
Werdegang der Inhaber:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten