Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

205362 Titel: Dérivés quinolylglycinamides, leur procédé de préparation et leur application thérapeutique en tant que psychotropes.

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Basisinformation

Anmeldenummer:
864009733
WO- Anmeldenummer:
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
Veröffentlichungsnummer:
205362
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Französisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
06/05/1986
Erteilungsdatum:
20/12/1989
EP Veröffentlichungsdatum:
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
20/12/1989
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
31/05/1996
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):

Anmelder

Name:
SANOFI
Rechtsform:
von:
20/12/1989
Adresse:
40 Avenue George V F-75008 Paris(FR), FR
nach:

Priorität

Prioritätsnummer:
8507247
Prioritätsdatum:
06/05/1985
Prioritätsland:
Frankreich (FR)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
C07D 215/54 ; C07D 215/42 ; C07D 401/12 ; A61K 31/47;

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
13/06/1995
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:

Abteilung zusätzliche Information

status:
Art des Dossiers/Max Dauer/ Veröffentlichungscode:
Grundpatent Einzelheiten (Gesetz von 1854):
Einzelheiten Vertreter:
Einzelheiten Erfinder:
Vernieres, Jean-Claude;Mendes, Etienne;Keane, Peter;Simiand, Jacques;Morre, Michel;
Werdegang der Inhaber:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten