Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

2154109 Titel: FILM DE GRAPHITE ET FILM DE GRAPHITE COMPOSITE

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Basisinformation

Anmeldenummer:
087527701
WO- Anmeldenummer:
JP2008058910
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
verfallen
Veröffentlichungsnummer:
2154109
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO2008143120
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
15/05/2008
Erteilungsdatum:
19/09/2018
EP Veröffentlichungsdatum:
17/02/2010
WO Veröffentlichungsdatum:
27/11/2008
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
19/09/2018
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
19/09/2018
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
31/05/2019
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
15/05/2028

Anmelder

Name:
Kaneka Corporation
Rechtsform:
von:
19/09/2018
Adresse:
2-3-18, Nakanoshima, Kita-ku,, Osaka, Japan (JP)
nach:

Erfinder

1

Name:
OHTA, Yusuke
Rechtsform:
Adresse:
Settsu-shi Osaka 566-0072, Japan (JP)

2

Name:
WAKAHARA, Shuhei
Rechtsform:
Adresse:
Takatsuki-shi Osaka 569-0064, Japan (JP)

3

Name:
NISHIKAWA, Yasushi
Rechtsform:
Adresse:
Takatsuki-shi Osaka 569-0086, Japan (JP)

Priorität

Prioritätsnummer:
2007132120
Prioritätsdatum:
17/05/2007
Prioritätsland:
Japan (JP)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
B32B 5/18; B32B 7/12; B32B 9/00; B32B 9/04; B32B 27/06; B32B 27/28; C09K 5/14; H01L 23/373; H05K 7/20; C01B 32/20;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2018/26
Veröffentlichungsdatum:
14/11/2018
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

2

Abteilung Sammlung:
VRV
Ausgabenummer des Blattes:
2020/01
Veröffentlichungsdatum:
05/02/2020
Beschreibung:
Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)

Europäisches Patentblatt

1

Ausgabenummer :
201838
Veröffentlichungsdatum:
19/09/2018
Beschreibung:
Grant ( B1)

2

Ausgabenummer :
201907
Veröffentlichungsdatum:
13/02/2019
Beschreibung:
Internationale Patentklassifikation geändert

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten