Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

2242048 Titel: PROCÉDÉ ET APPAREIL POUR IDENTIFIER UN TYPE DE TRAME

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Basisinformation

Anmeldenummer:
097008312
WO- Anmeldenummer:
KR2009000138
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
verfallen
Veröffentlichungsnummer:
2242048
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO2009088258
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
09/01/2009
Erteilungsdatum:
14/06/2017
EP Veröffentlichungsdatum:
20/10/2010
WO Veröffentlichungsdatum:
16/07/2009
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
14/06/2017
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
14/06/2017
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
31/01/2018
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
09/01/2029

Anmelder

Name:
LG Electronics Inc.
Rechtsform:
von:
14/06/2017
Adresse:
20, Yeouido-dong Yeongdeungpo-gu, Seoul 150-721, Korea (Republik) (KR)
nach:

Erfinder

1

Name:
CHON, Sang Bae
Rechtsform:
Adresse:
Seoul 137-724, Korea (Republik) (KR)

2

Name:
KIM, Lae Hoon
Rechtsform:
Adresse:
Seoul 137-724, Korea (Republik) (KR)

3

Name:
SUNG, Keong Mo
Rechtsform:
Adresse:
Seoul 137-724, Korea (Republik) (KR)

Priorität

Prioritätsnummer:
19844 P
Prioritätsdatum:
09/01/2008
Prioritätsland:
Vereinigte Staaten (US)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
G10L 19/00; G11B 20/10; H03M 7/30; G10L 19/02; G10L 19/022; G10L 19/025; G10L 19/22; G10L 19/16;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:
VRV
Ausgabenummer des Blattes:
2018/24
Veröffentlichungsdatum:
08/11/2018
Beschreibung:
Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)

2

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2017/06a
Veröffentlichungsdatum:
16/09/2019
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

Europäisches Patentblatt

Ausgabenummer :
201724
Veröffentlichungsdatum:
14/06/2017
Beschreibung:
Grant ( B1)

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten