Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

2293850 Titel: COMPOSITIONS ET PROCÉDÉS POUR AMÉLIORER LA SANTÉ DENTAIRE GLOBALE ET L'APPARENCE DES DENTS

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Basisinformation

Anmeldenummer:
087891602
WO- Anmeldenummer:
IB2008052562
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
verfallen
Veröffentlichungsnummer:
2293850
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO2010004361
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
25/06/2008
Erteilungsdatum:
02/01/2019
EP Veröffentlichungsdatum:
16/03/2011
WO Veröffentlichungsdatum:
14/01/2010
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
02/01/2019
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
02/01/2019
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
30/06/2019
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
25/06/2028

Anmelder

Name:
The Procter & Gamble Company
Rechtsform:
von:
02/01/2019
Adresse:
One Procter & Gamble Plaza, Cincinnati, OH 45202, Vereinigte Staaten (US)
nach:

Erfinder

1

Name:
BAIG, Arif, Ali
Rechtsform:
Adresse:
Mason Ohio 45040, Vereinigte Staaten (US)

2

Name:
FALLER, Robert, Vincent
Rechtsform:
Adresse:
Loveland Ohio 45140, Vereinigte Staaten (US)

3

Name:
DECKNER, George, Endel
Rechtsform:
Adresse:
Cincinnati Ohio 45249, Vereinigte Staaten (US)

Priorität

Prioritätsnummer:
140501
Prioritätsdatum:
17/06/2008
Prioritätsland:
Vereinigte Staaten (US)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
A61K 6/00; A61K 8/19; A61K 8/21; A61K 8/24; A61K 8/55; A61K 8/81; A61Q 11/00; C08G 65/335; C08L 71/02;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2019/02
Veröffentlichungsdatum:
04/02/2019
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

2

Abteilung Sammlung:
VRV
Ausgabenummer des Blattes:
2020/04
Veröffentlichungsdatum:
27/03/2020
Beschreibung:
Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)

Europäisches Patentblatt

Ausgabenummer :
201901
Veröffentlichungsdatum:
02/01/2019
Beschreibung:
Grant ( B1)

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten