Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

2319109 Titel: PLAQUE ÉLECTRODE DE BATTERIE, PROCÉDÉ DE FABRICATION ASSOCIÉ ET BATTERIE COMPORTANT LADITE PLAQUE ÉLECTRODE

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Basisinformation

Anmeldenummer:: 098092547
WO- Anmeldenummer:: CN2009073582
Typ:: Für BE erteiltes europäisches Patent
status:: ungültig

Veröffentlichungsnummer:: 2319109
WO-Veröffentlichungsnummer:: WO 2010/022669
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:: Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:: 27/08/2009
Erteilungsdatum:: 20/08/2014
EP Veröffentlichungsdatum:
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):

Registrierungsdatum:: 20/08/2014
EP B1 Veröffentlichungsdatum:: 20/08/2014
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):: 27/08/2029

Anmelder

Name:: Byd Company Limited
Rechtsform:
von:: 20/08/2014

Adresse:: No. 3001 Hengping Road Pingshan Longgang District Shenzhen, Guangdong 518118, China (CN)
nach:

Erfinder

1

Name:: HAN, Lei
Rechtsform:

Adresse:

2

Name:: WANG, Changping
Rechtsform:

Adresse:

Priorität

1

Prioritätsnummer:: 200810142086
Prioritätsdatum:: 27/08/2008

Prioritätsland:: China (CN)

2

Prioritätsnummer:: 200810181816
Prioritätsdatum:: 14/11/2008

Prioritätsland:: China (CN)

3

Prioritätsnummer:: 341704
Prioritätsdatum:: 22/12/2008

Prioritätsland:: Vereinigte Staaten (US)

4

Prioritätsnummer:: PCT/CN2008/0
Prioritätsdatum:: 24/12/2008

Prioritätsland:: Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) (WO)

Klassifikation

IPC-Hauptklasse:: H01M 4/02;
IPC-klassifikation:: H01M 4/04; H01M 4/13; H01M 4/139; H01M 10/04; H01M 10/0525; H01M 10/0587;

Veröffentlichung

Patentblatt

Abteilung Sammlung:: EP2
Ausgabenummer des Blattes:: 2014/08

Veröffentlichungsdatum:: 31/08/2014
Beschreibung:: Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:

Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:


	Anmeldetag	Art der Unterlagen	Veröffentlichungstyp	Unterlagen Beschreibung	Anzahl der Seiten