Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

2325609 Titel: Unité de balayage d'un dispositif de mesure de position

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Basisinformation

Anmeldenummer:
101707537
WO- Anmeldenummer:
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
verfallen
Veröffentlichungsnummer:
2325609
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Deutsch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
26/07/2010
Erteilungsdatum:
14/10/2015
EP Veröffentlichungsdatum:
25/05/2011
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
14/10/2015
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
14/10/2015
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
31/07/2016
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
26/07/2030

Anmelder

Name:
Dr. Johannes Heidenhain GmbH
Rechtsform:
von:
14/10/2015
Adresse:
Dr.-Johannes-Heidenhain-Str. 5, 83301 Traunreut, Deutschland (DE)
nach:

Erfinder

1

Name:
Lipp, Friedrich
Rechtsform:
Adresse:
5121 Ostermiething, Österreich (AT)

2

Name:
Schlichtner, Ludwig
Rechtsform:
Adresse:
5122 Hochburg-Ach, Österreich (AT)

Priorität

Prioritätsnummer:
102009046773
Prioritätsdatum:
17/11/2009
Prioritätsland:
Deutschland (DE)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
G01D 5/244;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2015/10
Veröffentlichungsdatum:
16/09/2019
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

2

Abteilung Sammlung:
VRV
Ausgabenummer des Blattes:
2017/01b
Veröffentlichungsdatum:
16/09/2019
Beschreibung:
Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)

Europäisches Patentblatt

Ausgabenummer :
201542
Veröffentlichungsdatum:
14/10/2015
Beschreibung:
Grant ( B1)

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten