Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate. Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt. Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt. Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.
Einzelheiten über Patente
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Titel:
DISPOSITIF POUR LA TRAITE D'ANIMAUX
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Basisinformation
Anmeldenummer:
097881577
WO- Anmeldenummer:
NL2009000173
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
verfallen
Veröffentlichungsnummer:
2348818
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO2010036102
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:
Daten
Anmeldedatum:
04/09/2009
Erteilungsdatum:
15/11/2017
EP Veröffentlichungsdatum:
03/08/2011
WO Veröffentlichungsdatum:
01/04/2010
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
15/11/2017
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
15/11/2017
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
30/09/2018
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
04/09/2029
Anmelder
Name:
Lely Patent N.V.
Rechtsform:
von:
15/11/2017
Adresse:
Cornelis van der Lelylaan 1, 3147 PB Maassluis, Niederlande (NL)
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste
2
Abteilung Sammlung:
VRV
Ausgabenummer des Blattes:
2019/14
Veröffentlichungsdatum:
12/06/2019
Beschreibung:
Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)
Europäisches Patentblatt
Ausgabenummer :
201746
Veröffentlichungsdatum:
15/11/2017
Beschreibung:
Grant ( B1)
Jahresgebühren
Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag
Art der Unterlagen
Veröffentlichungstyp
Unterlagen Beschreibung
Anzahl der Seiten
Das belgische Amt für Geistiges Eigentum (OPRI) - FÖD Wirtschaft, K.M.B., Mittelstand und Energie