Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

2371529 Titel: MATÉRIAUX COMPOSITES AMÉLIORÉS

The time of generation of the report may vary depending on the number of the selected files and the pages of each file. If the generation of the consolidated PDF file takes long, you may reduce the number of selected files and proceed with the generation of the PDF in batches.

You have not selected any documents

Basisinformation

Anmeldenummer:: 111550802
WO- Anmeldenummer:
Typ:: Für BE erteiltes europäisches Patent
status:: verfallen

Veröffentlichungsnummer:: 2371529
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:: Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:: 06/11/2007
Erteilungsdatum:: 14/06/2023
EP Veröffentlichungsdatum:: 05/10/2011
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):

Registrierungsdatum:: 14/06/2023
EP B1 Veröffentlichungsdatum:: 14/06/2023
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:: 30/11/2023
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):: 06/11/2027

Anmelder

Name:: Hexcel Composites Limited
Rechtsform:
von:: 14/06/2023

Adresse:: Duxford, Cambridge, Cambridgeshire CB2 4QD, Vereinigtes Königreich (GB)
nach:

Erfinder

1

Name:: Simmons, Martin
Rechtsform:

Adresse:: Baldock, Hertfordshire, Vereinigtes Königreich (GB)

2

Name:: Cawse, John
Rechtsform:

Adresse:: Cambridge, Cambridgeshire CB21 5NH, Vereinigtes Königreich (GB)

3

Name:: Green, George
Rechtsform:

Adresse:: Cambridge, Cambridgeshire CB2 5BZ, Vereinigtes Königreich (GB)

Priorität

Prioritätsnummer:: 0622060
Prioritätsdatum:: 06/11/2006

Prioritätsland:: Vereinigtes Königreich (GB)

Klassifikation

IPC-klassifikation:: B32B 5/22; B32B 5/28; B32B 5/30; C08J 5/00; C08J 5/04; C08J 5/06; C08J 5/10; C08J 5/24; B82Y 30/00;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:: EP2
Ausgabenummer des Blattes:: 2023/12

Veröffentlichungsdatum:: 07/07/2023
Beschreibung:: Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

2

Abteilung Sammlung:: VRV
Ausgabenummer des Blattes:: 2024/13

Veröffentlichungsdatum:: 01/08/2024
Beschreibung:: Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)

Europäisches Patentblatt

Ausgabenummer :: 202324

Veröffentlichungsdatum:: 14/06/2023
Beschreibung:: Grant ( B1)

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:

Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:


	Anmeldetag	Art der Unterlagen	Veröffentlichungstyp	Unterlagen Beschreibung	Anzahl der Seiten