Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

2407115 Titel: Instruments de chirurgie orthopédique utilisable dans une opération d'arthroplastie fémoro-patellaire

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Basisinformation

Anmeldenummer:
111852570
WO- Anmeldenummer:
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
ungültig
Veröffentlichungsnummer:
2407115
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
30/07/2009
Erteilungsdatum:
20/08/2014
EP Veröffentlichungsdatum:
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
20/08/2014
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
20/08/2014
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
30/07/2029

Anmelder

Name:
DePuy Products, Inc.
Rechtsform:
von:
20/08/2014
Adresse:
700 Orthopaedic Drive, Warsaw IN 46581, Vereinigte Staaten (US)
nach:

Erfinder

1

Name:
Major, Lisa
Rechtsform:
Adresse:

2

Name:
Auger, Daniel D
Rechtsform:
Adresse:

3

Name:
Wallage, Matthew
Rechtsform:
Adresse:

4

Name:
Farr, Jack
Rechtsform:
Adresse:

5

Name:
Brown, Scott
Rechtsform:
Adresse:

6

Name:
Sokolov, Dimitri
Rechtsform:
Adresse:

Priorität

Prioritätsnummer:
85805
Prioritätsdatum:
01/08/2008
Prioritätsland:
Vereinigte Staaten (US)

Klassifikation

IPC-Hauptklasse:
A61B 17/15;
IPC-klassifikation:
A61B 17/17; A61B 17/16; A61F 2/38;

Veröffentlichung

Patentblatt

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2014/08
Veröffentlichungsdatum:
31/08/2014
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
01/02/2016
Nummer der Jahresgebühr:
7
Betrag der Jahresgebühr:
100 Euro
Strafgebühr Betrag:
75 Euro
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten