Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate. Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt. Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt. Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.
Einzelheiten über Patente
2407115
Titel:
Instruments de chirurgie orthopédique utilisable dans une opération d'arthroplastie fémoro-patellaire
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Basisinformation
Anmeldenummer:
111852570
WO- Anmeldenummer:
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
ungültig
Veröffentlichungsnummer:
2407115
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:
Daten
Anmeldedatum:
30/07/2009
Erteilungsdatum:
20/08/2014
EP Veröffentlichungsdatum:
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
20/08/2014
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
20/08/2014
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
30/07/2029
Anmelder
Name:
DePuy Products, Inc.
Rechtsform:
von:
20/08/2014
Adresse:
700 Orthopaedic Drive, Warsaw IN 46581, Vereinigte Staaten (US)
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste
Jahresgebühren
Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
01/02/2016
Nummer der Jahresgebühr:
7
Betrag der Jahresgebühr:
100 Euro
Strafgebühr Betrag:
75 Euro
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag
Art der Unterlagen
Veröffentlichungstyp
Unterlagen Beschreibung
Anzahl der Seiten
Das belgische Amt für Geistiges Eigentum (OPRI) - FÖD Wirtschaft, K.M.B., Mittelstand und Energie