Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

2420015 Titel: PROCÉDÉ ET APPAREIL DE CODAGE DE SIGNAL

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Basisinformation

Anmeldenummer:
107161614
WO- Anmeldenummer:
US2010031182
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
ungültig
Veröffentlichungsnummer:
2420015
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO2010120993
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
15/04/2010
Erteilungsdatum:
03/06/2015
EP Veröffentlichungsdatum:
22/02/2012
WO Veröffentlichungsdatum:
21/10/2010
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
03/06/2015
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
03/06/2015
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
15/04/2030

Anmelder

Name:
Thomson Licensing
Rechtsform:
von:
03/06/2015
Adresse:
1-5, rue Jeanne d'Arc, 92130 Issy-les-Moulineaux, Frankreich (FR)
nach:

Erfinder

Name:
MARKMAN, Ivonete
Rechtsform:
Adresse:
Carmel Indiana 46032, Vereinigte Staaten (US)

Priorität

Prioritätsnummer:
169875 P
Prioritätsdatum:
16/04/2009
Prioritätsland:
Vereinigte Staaten (US)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
H04L 1/00;

Veröffentlichung

Europäisches Patentblatt

Ausgabenummer :
201523
Veröffentlichungsdatum:
03/06/2015
Beschreibung:
Grant ( B1)

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
31/10/2016
Nummer der Jahresgebühr:
7
Betrag der Jahresgebühr:
110 Euro
Strafgebühr Betrag:
85 Euro
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten