Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

2481713 Titel: Procédé de fonctionnement d'une installation d'adoucissement de l'eau et installation d'adoucissement de l'eau pour sa mise en oeuvre

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Basisinformation

Anmeldenummer:
120005178
WO- Anmeldenummer:
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
Öffnen
Veröffentlichungsnummer:
2481713
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Deutsch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
26/01/2012
Erteilungsdatum:
19/03/2014
EP Veröffentlichungsdatum:
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
19/03/2014
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
19/03/2014
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
26/01/2032

Anmelder

Name:
Judo Wasseraufbereitung GmbH
Rechtsform:
von:
19/03/2014
Adresse:
Hohreuschstrasse 39-41, 71364, Winnenden, Deutschland (DE)
nach:

Vertreter

Name:
DORNA Peter
Rechtsform:
von:
19/06/2014
Adresse:
Postbus 645, 5600 AP, EINDHOVEN, Niederlande (NL)
nach:

Erfinder

1

Name:
Dopslaff, Hartmut
Rechtsform:
Adresse:

2

Name:
Dopslaff, Carsten H.
Rechtsform:
Adresse:

Priorität

Prioritätsnummer:
102011003326
Prioritätsdatum:
28/01/2011
Prioritätsland:
Deutschland (DE)

Klassifikation

IPC-Hauptklasse:
C02F 1/42;

Veröffentlichung

Patentblatt

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2014/03
Veröffentlichungsdatum:
16/09/2019
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
02/02/2026
Nummer der Jahresgebühr:
15
Betrag der Jahresgebühr:
360 Euro
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
21/01/2025
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
14
Betrag der letste Zahlung der Jahresgebühr:
320 Euro
Zahler:
PAVIS GmbH
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten File Type
28/05/2014 Allgemeine Dokument (D - P:Election domicile) 1 PDF /3/1/7/1/8/0512481713/migrated-docs/120005178_1_325843.pdf
19/06/2014 Allgemeine Dokument (P - P:Pouvoir ou Election domicile) 2 PDF /3/1/7/1/8/0512481713/migrated-docs/120005178_2_325843.pdf