Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

2585796 Titel: PROCÉDÉ DE DÉTECTION D'UNE PANNE DES MOYENS DE DÉGIVRAGE D'UNE SONDE DE MESURE D'UN PARAMÈTRE PHYSIQUE

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Basisinformation

Anmeldenummer:
117364257
WO- Anmeldenummer:
FR2011051433
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
verfallen
Veröffentlichungsnummer:
2585796
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO2011161377
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Französisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
22/06/2011
Erteilungsdatum:
08/03/2017
EP Veröffentlichungsdatum:
01/05/2013
WO Veröffentlichungsdatum:
29/12/2011
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
08/03/2017
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
08/03/2017
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
30/06/2017
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
22/06/2031

Anmelder

Name:
Snecma
Rechtsform:
von:
08/03/2017
Adresse:
2 Bld du Général Martial Valin, 75015 Paris, Frankreich (FR)
nach:

Erfinder

1

Name:
BIRAUD, Benoît
Rechtsform:
Adresse:
F-77550 Moissy Cramayel Cedex, Frankreich (FR)

2

Name:
GODEL, Franck
Rechtsform:
Adresse:
F-77550 Moissy Cramayel Cedex, Frankreich (FR)

Priorität

Prioritätsnummer:
1055121
Prioritätsdatum:
25/06/2010
Prioritätsland:
Frankreich (FR)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
G01D 3/08; B64D 15/20; G01K 15/00; G01R 31/28; F01D 17/08;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:
VRV
Ausgabenummer des Blattes:
2018/09
Veröffentlichungsdatum:
04/06/2018
Beschreibung:
Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)

2

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2017/03a
Veröffentlichungsdatum:
16/09/2019
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

Europäisches Patentblatt

Ausgabenummer :
201710
Veröffentlichungsdatum:
08/03/2017
Beschreibung:
Grant ( B1)

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten