Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

2595042 Titel: Dispositif mobile pour exécuter des applications multiples et procédé associé

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Basisinformation

Anmeldenummer:
121930051
WO- Anmeldenummer:
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
verfallen
Veröffentlichungsnummer:
2595042
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
16/11/2012
Erteilungsdatum:
30/05/2018
EP Veröffentlichungsdatum:
22/05/2013
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
30/05/2018
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
30/05/2018
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
30/11/2018
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
16/11/2032

Anmelder

Name:
Samsung Electronics Co., Ltd
Rechtsform:
von:
30/05/2018
Adresse:
129, Samsung-ro Yeongtong-gu Suwon-si, Gyeonggi-do 443-742, Korea (Republik) (KR)
nach:

Erfinder

1

Name:
Kim, Kang-Tae
Rechtsform:
Adresse:
443-742 Gyeonggi-do, Korea (Republik) (KR)

2

Name:
Sun, Kwang-Won
Rechtsform:
Adresse:
443-742 Gyeonggi-do, Korea (Republik) (KR)

3

Name:
Kim, Eun-Young
Rechtsform:
Adresse:
443-742 Gyeonggi-do, Korea (Republik) (KR)

4

Name:
Kim, Chul-Joo
Rechtsform:
Adresse:
443-742 Gyeonggi-do, Korea (Republik) (KR)

Priorität

Prioritätsnummer:
20110119879
Prioritätsdatum:
16/11/2011
Prioritätsland:
Korea (Republik) (KR)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
G06F 3/0482; G06F 3/0481; G06F 3/0484; G06F 3/0486; G06F 3/0488; G09G 5/14;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2018/13
Veröffentlichungsdatum:
25/07/2018
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

2

Abteilung Sammlung:
VRV
Ausgabenummer des Blattes:
2019/21
Veröffentlichungsdatum:
19/08/2019
Beschreibung:
Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)

Europäisches Patentblatt

Ausgabenummer :
201822
Veröffentlichungsdatum:
30/05/2018
Beschreibung:
Grant ( B1)

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten