Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

2659641 Titel: PROCÉDÉS ET APPAREILS POUR LA DIFFUSION DE CONTENU MULTIMÉDIA EN CONTINU

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Basisinformation

Anmeldenummer:
108612276
WO- Anmeldenummer:
CN2010080341
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
verfallen
Veröffentlichungsnummer:
2659641
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO2012088656
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
28/12/2010
Erteilungsdatum:
20/02/2019
EP Veröffentlichungsdatum:
06/11/2013
WO Veröffentlichungsdatum:
05/07/2012
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
20/02/2019
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
20/02/2019
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
31/12/2019
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
28/12/2030

Anmelder

Name:
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)
Rechtsform:
von:
20/02/2019
Adresse:
164 83 Stockholm, Schweden (SE)
nach:

Erfinder

1

Name:
XIE, Jinyang
Rechtsform:
Adresse:
Shanghai 201204, China (CN)

2

Name:
LING, Robbie
Rechtsform:
Adresse:
Shanghai 200335, China (CN)

3

Name:
XIA, Yanming
Rechtsform:
Adresse:
Beijing 100096, China (CN)

4

Name:
ZHANG, Michael
Rechtsform:
Adresse:
Beijing 100081, China (CN)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
H04N 21/61; H04L 29/00; H04L 29/06;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2019/06
Veröffentlichungsdatum:
25/03/2019
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

2

Abteilung Sammlung:
VRV
Ausgabenummer des Blattes:
2020/20
Veröffentlichungsdatum:
27/08/2020
Beschreibung:
Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)

Europäisches Patentblatt

Ausgabenummer :
201908
Veröffentlichungsdatum:
20/02/2019
Beschreibung:
Grant ( B1)

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten