Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

2671630 Titel: Appareil mélangeur ayant une pluralité de canaux de mélange et son utilisation

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Basisinformation

Anmeldenummer:
121711972
WO- Anmeldenummer:
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
ungültig
Veröffentlichungsnummer:
2671630
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
07/06/2012
Erteilungsdatum:
10/08/2016
EP Veröffentlichungsdatum:
11/12/2013
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
10/08/2016
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
10/08/2016
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
07/06/2032

Anmelder

Name:
General Electric Company
Rechtsform:
von:
10/08/2016
Adresse:
1 River Road, Schenectady, NY 12345, Vereinigte Staaten (US)
nach:

Erfinder

1

Name:
Manickam, Bhuvaneswaran
Rechtsform:
Adresse:
A-6200 Jenbach, Österreich (AT)

2

Name:
Bienholz, Arne Martin
Rechtsform:
Adresse:
A-6200 Jenbach, Österreich (AT)

3

Name:
Hillen, Friedhelm
Rechtsform:
Adresse:
A-6200 Jenbach, Österreich (AT)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
B01F 5/04; B01F 5/00; B01F 5/06; F01N 3/20;

Veröffentlichung

Europäisches Patentblatt

Ausgabenummer :
201632
Veröffentlichungsdatum:
10/08/2016
Beschreibung:
Grant ( B1)

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
30/06/2017
Nummer der Jahresgebühr:
6
Betrag der Jahresgebühr:
95 Euro
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten