Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

2685867 Titel: PLATEFORME DE BUREAU RÉGLABLE

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Basisinformation

Anmeldenummer:
128426848
WO- Anmeldenummer:
US2012048775
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
verfallen
Veröffentlichungsnummer:
2685867
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO2013176690
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
30/07/2012
Erteilungsdatum:
15/03/2023
EP Veröffentlichungsdatum:
22/01/2014
WO Veröffentlichungsdatum:
28/11/2013
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
15/03/2023
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
15/03/2023
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
31/07/2023
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
30/07/2032

Anmelder

Name:
Varidesk, LLC
Rechtsform:
von:
15/03/2023
Adresse:
117 Wrangler Drive, Coppell, TX 75019, Vereinigte Staaten (US)
nach:

Erfinder

1

Name:
FLAHERTY, Daniel G.
Rechtsform:
Adresse:
Coppell, TX 75019, Vereinigte Staaten (US)

2

Name:
WANG, Sheng Chien
Rechtsform:
Adresse:
Kaohsiung, Taiwan, Chinese Taipei (TW)

Priorität

Prioritätsnummer:
201261651101 P
Prioritätsdatum:
24/05/2012
Prioritätsland:
Vereinigte Staaten (US)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
A47B 9/00; A47B 9/18; A47B 21/00; A47B 21/02; A47B 21/04;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2023/05
Veröffentlichungsdatum:
29/03/2023
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

2

Abteilung Sammlung:
VRV
Ausgabenummer des Blattes:
2024/05
Veröffentlichungsdatum:
19/03/2024
Beschreibung:
Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)

Europäisches Patentblatt

Ausgabenummer :
202311
Veröffentlichungsdatum:
15/03/2023
Beschreibung:
Grant ( B1)

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten