Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

2758162 Titel: DISPOSITIF ET PROCÉDÉ POUR FABRIQUER UNE SOLUTION AQUEUSE DILUÉE D'ACIDE PEROXOMONOSULFURIQUE

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Basisinformation

Anmeldenummer:
127594729
WO- Anmeldenummer:
EP2012068391
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
verfallen
Veröffentlichungsnummer:
2758162
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO2013041546
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
19/09/2012
Erteilungsdatum:
03/01/2018
EP Veröffentlichungsdatum:
30/07/2014
WO Veröffentlichungsdatum:
28/03/2013
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
03/01/2018
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
03/01/2018
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
30/09/2018
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
19/09/2032

Anmelder

Name:
Evonik Degussa GmbH
Rechtsform:
von:
03/01/2018
Adresse:
Rellinghauser Straße 1- 11, 45128 Essen, Deutschland (DE)
nach:

Erfinder

1

Name:
STESEL, Peter
Rechtsform:
Adresse:
Dinsdale, Hamilton 3204, Neuseeland (NZ)

2

Name:
TOWNSEND, Darren
Rechtsform:
Adresse:
Morrinsville 3300, Neuseeland (NZ)

3

Name:
BARRATT, Thomas
Rechtsform:
Adresse:
Omokoroa 3114, Neuseeland (NZ)

Priorität

Prioritätsnummer:
11182103
Prioritätsdatum:
21/09/2011
Prioritätsland:
Europäischen Patentamt (EPA) (EP)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
B01J 19/24; B01J 14/00; C01B 15/06;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2018/01
Veröffentlichungsdatum:
22/02/2018
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

2

Abteilung Sammlung:
VRV
Ausgabenummer des Blattes:
2019/14
Veröffentlichungsdatum:
12/06/2019
Beschreibung:
Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)

Europäisches Patentblatt

Ausgabenummer :
201801
Veröffentlichungsdatum:
03/01/2018
Beschreibung:
Grant ( B1)

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten