Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

2775500 Titel: Circuit

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Basisinformation

Anmeldenummer:: 141531707
WO- Anmeldenummer:
Typ:: Für BE erteiltes europäisches Patent
status:: verfallen

Veröffentlichungsnummer:: 2775500
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:: Deutsch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:: 30/01/2014
Erteilungsdatum:: 13/04/2016
EP Veröffentlichungsdatum:: 10/09/2014
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):

Registrierungsdatum:: 13/04/2016
EP B1 Veröffentlichungsdatum:: 13/04/2016
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:: 31/01/2017
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):: 30/01/2034

Anmelder

Name:: Phoenix Contact GmbH & Co. KG
Rechtsform:
von:: 13/04/2016

Adresse:: Flachsmarktstrasse 8, 32825 Blomberg, Deutschland (DE)
nach:

Erfinder

1

Name:: Peter, Henry
Rechtsform:

Adresse:: 37574 Einbeck, Deutschland (DE)

2

Name:: Rohs, Markus
Rechtsform:

Adresse:: 32825 Blomberg, Deutschland (DE)

3

Name:: Pott, Thomas
Rechtsform:

Adresse:: 33604 Bielefeld, Deutschland (DE)

4

Name:: Eilers, Markus
Rechtsform:

Adresse:: 31812 Bad Pyrmont, Deutschland (DE)

Priorität

Prioritätsnummer:: 102013102096
Prioritätsdatum:: 04/03/2013

Prioritätsland:: Deutschland (DE)

Klassifikation

IPC-klassifikation:: H01H 47/32; H02H 1/06;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:: VRV
Ausgabenummer des Blattes:: 2017/23

Veröffentlichungsdatum:: 15/02/2018
Beschreibung:: Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)

2

Abteilung Sammlung:: EP2
Ausgabenummer des Blattes:: 2016/04

Veröffentlichungsdatum:: 16/09/2019
Beschreibung:: Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

Europäisches Patentblatt

Ausgabenummer :: 201615

Veröffentlichungsdatum:: 13/04/2016
Beschreibung:: Grant ( B1)

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:

Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:


	Anmeldetag	Art der Unterlagen	Veröffentlichungstyp	Unterlagen Beschreibung	Anzahl der Seiten