Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

2788641 Titel: SOUPAPE DE SÛRETÉ DE PRESSION

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Basisinformation

Anmeldenummer:
128060019
WO- Anmeldenummer:
EP2012074933
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
ungültig
Veröffentlichungsnummer:
2788641
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO2013083832
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
10/12/2012
Erteilungsdatum:
09/12/2015
EP Veröffentlichungsdatum:
15/10/2014
WO Veröffentlichungsdatum:
13/06/2013
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
09/12/2015
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
09/12/2015
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
10/12/2032

Anmelder

Name:
Pres-Vac Engineering ApS
Rechtsform:
von:
09/12/2015
Adresse:
Svanevang 3, 3450 Allerød, Dänemark (DK)
nach:

Erfinder

Name:
PALMQVIST, Ronni
Rechtsform:
Adresse:
DK-2100 Copenhagen, Dänemark (DK)

Priorität

1

Prioritätsnummer:
201170694 P
Prioritätsdatum:
09/12/2011
Prioritätsland:
Dänemark (DK)

2

Prioritätsnummer:
201161568848 P
Prioritätsdatum:
09/12/2011
Prioritätsland:
Vereinigte Staaten (US)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
F16K 17/12; F16K 24/04; B65D 90/34; F16K 31/08;

Veröffentlichung

Europäisches Patentblatt

Ausgabenummer :
201550
Veröffentlichungsdatum:
09/12/2015
Beschreibung:
Grant ( B1)

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
30/06/2016
Nummer der Jahresgebühr:
4
Betrag der Jahresgebühr:
55 Euro
Strafgebühr Betrag:
85 Euro
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten