Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

2801736 Titel: TENDEUR HYDRAULIQUE AUTOMATIQUE

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Basisinformation

Anmeldenummer:
128644705
WO- Anmeldenummer:
JP2012083243
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
verfallen
Veröffentlichungsnummer:
2801736
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO2013103098
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
21/12/2012
Erteilungsdatum:
20/09/2017
EP Veröffentlichungsdatum:
12/11/2014
WO Veröffentlichungsdatum:
11/07/2013
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
20/09/2017
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
20/09/2017
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
31/12/2017
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
21/12/2032

Anmelder

Name:
NTN Corporation
Rechtsform:
von:
20/09/2017
Adresse:
3-17, Kyomachibori 1-chome Nishi-ku, Osaka-shi, Osaka 550-0003, Japan (JP)
nach:

Erfinder

1

Name:
TANAKA Tadahisa
Rechtsform:
Adresse:
Iwata-shi Shizuoka 438-0037, Japan (JP)

2

Name:
KITANO Satoshi
Rechtsform:
Adresse:
Iwata-shi Shizuoka 438-0037, Japan (JP)

3

Name:
TAKANO Takehiro
Rechtsform:
Adresse:
Iwata-shi Shizuoka 438-0037, Japan (JP)

Priorität

1

Prioritätsnummer:
2012001256
Prioritätsdatum:
06/01/2012
Prioritätsland:
Japan (JP)

2

Prioritätsnummer:
2012012895
Prioritätsdatum:
25/01/2012
Prioritätsland:
Japan (JP)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
F16H 7/12;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2017/18
Veröffentlichungsdatum:
10/01/2018
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

2

Abteilung Sammlung:
VRV
Ausgabenummer des Blattes:
2018/21
Veröffentlichungsdatum:
18/10/2018
Beschreibung:
Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)

Europäisches Patentblatt

Ausgabenummer :
201738
Veröffentlichungsdatum:
20/09/2017
Beschreibung:
Grant ( B1)

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten