Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

2820187 Titel: MACHINE DE PRODUCTION D'UNE BANDE FIBREUSE

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Basisinformation

Anmeldenummer:
137124905
WO- Anmeldenummer:
EP2013053793
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
verfallen
Veröffentlichungsnummer:
2820187
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO2013127777
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Deutsch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
26/02/2013
Erteilungsdatum:
09/08/2017
EP Veröffentlichungsdatum:
07/01/2015
WO Veröffentlichungsdatum:
06/09/2013
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
09/08/2017
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
09/08/2017
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
28/02/2018
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
26/02/2033

Anmelder

Name:
Voith Patent GmbH
Rechtsform:
von:
09/08/2017
Adresse:
St. Pöltener Str. 43, 89522 Heidenheim, Deutschland (DE)
nach:

Erfinder

1

Name:
AENGENEYNDT, Kerst
Rechtsform:
Adresse:
89428 Syrgenstein, Deutschland (DE)

2

Name:
BREINEDER, Martin
Rechtsform:
Adresse:
A-2620 Natschbach, Österreich (AT)

3

Name:
BISCHOF, Hubert
Rechtsform:
Adresse:
A-8680 Mürzzuschlag, Österreich (AT)

4

Name:
SCHMITT, Mathias
Rechtsform:
Adresse:
81476 München, Deutschland (DE)

Priorität

Prioritätsnummer:
102012203035
Prioritätsdatum:
28/02/2012
Prioritätsland:
Deutschland (DE)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
G01K 1/02; G01K 13/08; D21F 3/06; D21F 3/08; D21G 1/02; D21F 5/18; G01L 1/24; G01L 5/00;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2017/15
Veröffentlichungsdatum:
20/11/2017
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

2

Abteilung Sammlung:
VRV
Ausgabenummer des Blattes:
2018/27
Veröffentlichungsdatum:
29/11/2018
Beschreibung:
Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)

Europäisches Patentblatt

Ausgabenummer :
201732
Veröffentlichungsdatum:
09/08/2017
Beschreibung:
Grant ( B1)

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten File Type