Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

2857869 Titel: Système de gestion de fonctionnement pour commander un dispositif de commande de navigation conformément à un mode de fonctionnement dégradé

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Basisinformation

Anmeldenummer:
133063859
WO- Anmeldenummer:
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
verfallen
Veröffentlichungsnummer:
2857869
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
07/10/2013
Erteilungsdatum:
03/05/2023
EP Veröffentlichungsdatum:
08/04/2015
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
03/05/2023
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
03/05/2023
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
31/10/2023
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
07/10/2033

Anmelder

Name:
Sercel
Rechtsform:
von:
03/05/2023
Adresse:
16, rue de Bel Air, 44470 Carquefou, Frankreich (FR)
nach:

Erfinder

1

Name:
Roger, Thierry
Rechtsform:
Adresse:
44200 NANTES, Frankreich (FR)

2

Name:
L'Her, Christophe
Rechtsform:
Adresse:
29470 LOPERHET, Frankreich (FR)

3

Name:
Vignaux, Jean-Jacques
Rechtsform:
Adresse:
44470 CARQUEFOU, Frankreich (FR)

4

Name:
Coutinieau, Christophe
Rechtsform:
Adresse:
44120 VERTOU, Frankreich (FR)

5

Name:
Barbot, Dominique
Rechtsform:
Adresse:
29280 LOCMARIA PLOUZANE, Frankreich (FR)

6

Name:
Rousseau, Stéphane
Rechtsform:
Adresse:
44240 LA CHAPELLE SUR ERDRE, Frankreich (FR)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
G01V 1/38;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2023/09
Veröffentlichungsdatum:
25/05/2023
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

2

Abteilung Sammlung:
VRV
Ausgabenummer des Blattes:
2024/11
Veröffentlichungsdatum:
17/06/2024
Beschreibung:
Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)

Europäisches Patentblatt

Ausgabenummer :
202318
Veröffentlichungsdatum:
03/05/2023
Beschreibung:
Grant ( B1)

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten