Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

2932795 Titel: STATIONS DE RETHERMALISATION PAR INDUCTION EN TROIS DIMENSIONS ET SYSTÈMES DE COMMANDE ASSOCIÉS

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Basisinformation

Anmeldenummer:
138635362
WO- Anmeldenummer:
US2013074368
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
verfallen
Veröffentlichungsnummer:
2932795
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO2014093476
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
11/12/2013
Erteilungsdatum:
19/04/2017
EP Veröffentlichungsdatum:
21/10/2015
WO Veröffentlichungsdatum:
19/06/2014
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
19/04/2017
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
19/04/2017
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
31/12/2017
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
11/12/2033

Anmelder

Name:
The Vollrath Company, LLC
Rechtsform:
von:
19/04/2017
Adresse:
1236 North 18th Street P.O. Box 611, Sheboygan, WI 53082-0611, Vereinigte Staaten (US)
nach:

Erfinder

1

Name:
WANG, Yang
Rechtsform:
Adresse:
Grafton, Wisconsin 53024, Vereinigte Staaten (US)

2

Name:
ROEVER, Peter
Rechtsform:
Adresse:
West Bend, Wisconsin 53090, Vereinigte Staaten (US)

3

Name:
WOJCIK, John
Rechtsform:
Adresse:
Sheboygan, Wisconsin 53081, Vereinigte Staaten (US)

Priorität

1

Prioritätsnummer:
201213712792
Prioritätsdatum:
12/12/2012
Prioritätsland:
Vereinigte Staaten (US)

2

Prioritätsnummer:
201361818711 P
Prioritätsdatum:
02/05/2013
Prioritätsland:
Vereinigte Staaten (US)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
H05B 6/12; H05B 6/36; A47J 27/00; A47J 27/122; A47J 39/00; A47J 36/34; A47J 36/24; A47J 36/00; A47J 27/14;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:
VRV
Ausgabenummer des Blattes:
2018/21
Veröffentlichungsdatum:
18/10/2018
Beschreibung:
Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)

2

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2017/04a
Veröffentlichungsdatum:
16/09/2019
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

Europäisches Patentblatt

1

Ausgabenummer :
201716
Veröffentlichungsdatum:
19/04/2017
Beschreibung:
Grant ( B1)

2

Ausgabenummer :
201721
Veröffentlichungsdatum:
24/05/2017
Beschreibung:
Anmeldenummer / Veröffentlichungsnummer der Teilanmeldung (Art. 76), geändert

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten