Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

293974 Titel: Utilisation de sulfomucopolysaccharides dans le traitement thérapeutique de la démence sénile du type Alzheimer.

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Basisinformation

Anmeldenummer:
882010473
WO- Anmeldenummer:
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
Veröffentlichungsnummer:
293974
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Französisch
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
24/05/1988
Erteilungsdatum:
25/09/1991
EP Veröffentlichungsdatum:
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
18/10/1991
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
25/09/1991
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
31/05/1997
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):

Anmelder

Name:
Crinos Industria Farmacobiologica S.p.A.
Rechtsform:
von:
25/09/1991
Adresse:
Piazza XX Settembre n. 2 I-22079 Villa Guardia Como(IT), IT
nach:

Priorität

Prioritätsnummer:
2069887
Prioritätsdatum:
28/05/1987
Prioritätsland:
Italien (IT)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
A61K 31/725;

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
31/05/1996
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:

Abteilung zusätzliche Information

status:
Art des Dossiers/Max Dauer/ Veröffentlichungscode:
Grundpatent Einzelheiten (Gesetz von 1854):
Einzelheiten Vertreter:
DE PALMENAER Roger-GEVERS & VANDER HAEGHEN-Holidaystraat 5 - B 1831 DIEGEM
Einzelheiten Erfinder:
Cornelli, Umberto;Ban, Thomas A.;
Werdegang der Inhaber:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten
18/10/1991 Allgemeine Dokument (TP - T:Traduction Originale plus Pouvoir) 18 /4/7/9/3/9/0510293974/migrated-docs/882010473_1_583544.pdf