Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

2996007 Titel: PROCEDE DESTINE AU FONCTIONNEMENT D'UN SYSTEME D'APPAREIL MENAGER

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Basisinformation

Anmeldenummer:
151811874
WO- Anmeldenummer:
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
verfallen
Veröffentlichungsnummer:
2996007
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Deutsch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
17/08/2015
Erteilungsdatum:
08/01/2020
EP Veröffentlichungsdatum:
16/03/2016
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
08/01/2020
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
08/01/2020
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
31/08/2020
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
17/08/2035

Anmelder

Name:
Miele & Cie. KG
Rechtsform:
von:
08/01/2020
Adresse:
Carl-Miele-Straße 29, 33332 Gütersloh, Deutschland (DE)
nach:

Erfinder

1

Name:
Langhammer, Nils
Rechtsform:
Adresse:
33415 Verl, Deutschland (DE)

2

Name:
Laube, Friedrich
Rechtsform:
Adresse:
33334 Gütersloh, Deutschland (DE)

3

Name:
Kersting, André
Rechtsform:
Adresse:
59329 Wadersloh, Deutschland (DE)

4

Name:
Benner, Florian
Rechtsform:
Adresse:
59425 Unna, Deutschland (DE)

5

Name:
Merkel, Lars
Rechtsform:
Adresse:
33428 Harsewinkel, Deutschland (DE)

Priorität

Prioritätsnummer:
102014113040
Prioritätsdatum:
10/09/2014
Prioritätsland:
Deutschland (DE)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
A47L 9/28; G05D 1/02;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2020/02
Veröffentlichungsdatum:
02/03/2020
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

2

Abteilung Sammlung:
VRV
Ausgabenummer des Blattes:
2021/07
Veröffentlichungsdatum:
26/05/2021
Beschreibung:
Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)

Europäisches Patentblatt

Ausgabenummer :
202002
Veröffentlichungsdatum:
08/01/2020
Beschreibung:
Grant ( B1)

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten