Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

3030171 Titel: DISPOSITIF D'INJECTION POUR INTERVENTIONS PEU INVASIVES

The time of generation of the report may vary depending on the number of the selected files and the pages of each file. If the generation of the consolidated PDF file takes long, you may reduce the number of selected files and proceed with the generation of the PDF in batches.
You have not selected any documents

Basisinformation

Anmeldenummer:
147561740
WO- Anmeldenummer:
US2014050446
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
verfallen
Veröffentlichungsnummer:
3030171
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO2015021448
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
08/08/2014
Erteilungsdatum:
01/11/2017
EP Veröffentlichungsdatum:
15/06/2016
WO Veröffentlichungsdatum:
12/02/2015
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
01/11/2017
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
01/11/2017
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
31/08/2018
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
08/08/2034

Anmelder

Name:
Global Bio Therapeutics, Inc.
Rechtsform:
von:
01/11/2017
Adresse:
4370 La Jolla Village Drive Suite 400, San Diego, CA 92122, Vereinigte Staaten (US)
nach:

Erfinder

1

Name:
CABRERA AQUINO, Jose Gustavo
Rechtsform:
Adresse:
Del. Tlalpan C.P. 14260 Mexico D.F., Mexiko (MX)

2

Name:
SEGURA PACHECO, Blanca Angelica
Rechtsform:
Adresse:
C.P. 18900 Mexico D.F., Mexiko (MX)

3

Name:
GERKEN, Steven
Rechtsform:
Adresse:
Encinitas, CA 92024, Vereinigte Staaten (US)

4

Name:
MASTERSON, Steven
Rechtsform:
Adresse:
Encinitas, CA 92024, Vereinigte Staaten (US)

Priorität

Prioritätsnummer:
201361863888 P
Prioritätsdatum:
08/08/2013
Prioritätsland:
Vereinigte Staaten (US)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
A61B 17/34; A61M 5/178;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2017/21
Veröffentlichungsdatum:
08/02/2018
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

2

Abteilung Sammlung:
VRV
Ausgabenummer des Blattes:
2019/10
Veröffentlichungsdatum:
10/05/2019
Beschreibung:
Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)

Europäisches Patentblatt

Ausgabenummer :
201744
Veröffentlichungsdatum:
01/11/2017
Beschreibung:
Grant ( B1)

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten