Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

3102429 Titel: DISPOSITIF DE ROULEMENT, MEUBLE COMPRENANT UN DISPOSITIF DE ROULEMENT ET UTILISATION DU DISPOSITIF DE ROULEMENT

The time of generation of the report may vary depending on the number of the selected files and the pages of each file. If the generation of the consolidated PDF file takes long, you may reduce the number of selected files and proceed with the generation of the PDF in batches.
You have not selected any documents

Basisinformation

Anmeldenummer:
157083379
WO- Anmeldenummer:
IB2015050907
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
Einheitliche Wirkung eingetragen
Veröffentlichungsnummer:
3102429
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO2015118492
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Einheitliche Wirkung

Einheitliche Wirkung beantragt:
Ja
Einreichungstag des Antrags auf einheitliche Wirkung:
14/12/2023
Link zum EPA-UPP-Register:
Europäisches Patentregister
Status der einheitlichen Wirkung:
Einheitliche Wirkung eingetragen
Tag der Entscheidung zur Akzeptierung der einheitlichen Wirkung:
21/12/2023
Tag der einheitlichen Wirkung:
15/11/2023
Tag der Eintragung der einheitlichen Wirkung:
21/12/2023
Tag der Entscheidung zur Zurückweisung der einheitlichen Wirkung:
Einreichungsdatum des Antrags auf Wiederherstellung der Rechte (EPA-Ebene):
Entscheidung der EPA über die Wiederherstellung der Rechte:
Datum der Entscheidung der EPA über die Wiederherstellung der Rechte:
Tag der Zurücknahme des Antrags auf einheitliche Wirkung:
Erläuterender Text zur EW:
Tag der Einreichung der Klage beim UPC:
Klage:
Tag der Entscheidung des UPC:
Entscheidung des UPC:
Tag des Antrags auf Safety Net:
Tag der Entscheidung bezüglich des Antrags auf Safety Net:
Entscheidung bezüglich des Antrags auf Safety Net:
ESZ- Nummer:
Tag der Berufung:
Entscheidung nach Berufung:
Datum der Entscheidung über eine Berufung:
Inkrafttretungstag des Erlöschens:
Art des Erlöschens:
Tag des Widerrufs:
Tag des Antrags auf Widerruf:
Art des Widerrufs:
Entscheidung über den Antrag auf Widerruf:
Ursache der Antrags auf Wiedereinsetzung:

Daten

Anmeldedatum:
06/02/2015
Erteilungsdatum:
15/11/2023
EP Veröffentlichungsdatum:
14/12/2016
WO Veröffentlichungsdatum:
13/08/2015
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
15/11/2023
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
15/11/2023
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
06/02/2035

Anmelder

Name:
Wheel.me AS
Rechtsform:
von:
15/11/2023
Adresse:
Karenslyst allé 57, 0277 Oslo, Norwegen (NO)
nach:

Erfinder

Name:
LIBAKKEN, Rolf
Rechtsform:
Adresse:
N-9991 Båtsfjord, Norwegen (NO)

Priorität

1

Prioritätsnummer:
20140520
Prioritätsdatum:
28/04/2014
Prioritätsland:
Norwegen (NO)

2

Prioritätsnummer:
20140145
Prioritätsdatum:
06/02/2014
Prioritätsland:
Norwegen (NO)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
B60B 33/00; B60B 33/06; B60B 33/08;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2023/22
Veröffentlichungsdatum:
04/12/2023
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

2

Abteilung Sammlung:
UP1
Ausgabenummer des Blattes:
2024/02
Veröffentlichungsdatum:
12/02/2024
Beschreibung:
Europäisches Patent mit angenommenem Antrag auf einheitliche Wirkung

Europäisches Patentblatt

1

Ausgabenummer :
202346
Veröffentlichungsdatum:
15/11/2023
Beschreibung:
Grant ( B1)

2

Ausgabenummer :
202351
Veröffentlichungsdatum:
20/12/2023
Beschreibung:
Dokument nach der Korrektur nachgedruckt (B8 , B9 )

3

Ausgabenummer :
202404
Veröffentlichungsdatum:
24/01/2024
Beschreibung:
Antrag auf einheitliche Wirkung erhalten

4

Ausgabenummer :
202404
Veröffentlichungsdatum:
24/01/2024
Beschreibung:
Antrag auf einheitliche Wirkung angenommen

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten