Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

311770 Titel: Dispositif pour thérapie respiratoire.

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Basisinformation

Anmeldenummer:: 881132104
WO- Anmeldenummer:
Typ:: Für BE erteiltes europäisches Patent
status:

Veröffentlichungsnummer:: 311770
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:: Deutsch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:: 16/08/1988
Erteilungsdatum:: 19/05/1993
EP Veröffentlichungsdatum:
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):

Registrierungsdatum:
EP B1 Veröffentlichungsdatum:: 19/05/1993
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):

Anmelder

Name:: Raupach, Udo, Dr.
Rechtsform:
von:: 19/05/1993

Adresse:: Erlenstrasse 25 W-8536 Markt Bibart(DE), DE
nach:

Priorität

Prioritätsnummer:: 3727134
Prioritätsdatum:: 16/08/1987

Prioritätsland:: Deutschland (DE)

Klassifikation

IPC-klassifikation:: A61M 15/00 ; A63B 23/00;

Abteilung zusätzliche Information

status:: ZONDER GEVOLG / SANS EFFET
Art des Dossiers/Max Dauer/ Veröffentlichungscode:
Grundpatent Einzelheiten (Gesetz von 1854):

Einzelheiten Vertreter:: Meyer-Roedern, Giso, Dr.;Bergheimer Strasse 10-12;W-6900 Heidelberg 1(DE);
Einzelheiten Erfinder:: Raupach, Udo, Dr.;
Werdegang der Inhaber:


	Anmeldetag	Art der Unterlagen	Veröffentlichungstyp	Unterlagen Beschreibung	Anzahl der Seiten