Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

3184851 Titel: DISPOSITIF D'AMORTISSEMENT DES VIBRATIONS

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Basisinformation

Anmeldenummer:
158341289
WO- Anmeldenummer:
JP2015070669
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
verfallen
Veröffentlichungsnummer:
3184851
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO2016027606
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
21/07/2015
Erteilungsdatum:
27/02/2019
EP Veröffentlichungsdatum:
28/06/2017
WO Veröffentlichungsdatum:
25/02/2016
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
27/02/2019
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
27/02/2019
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
31/07/2019
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
21/07/2035

Anmelder

Name:
Bridgestone Corporation
Rechtsform:
von:
27/02/2019
Adresse:
1-1, Kyobashi 3-chome Chuo-ku, Tokyo 104-8340, Japan (JP)
nach:

Erfinder

1

Name:
UEKI, Akira
Rechtsform:
Adresse:
Tokyo 104-8340, Japan (JP)

2

Name:
NAGASAWA, Masakazu
Rechtsform:
Adresse:
Tokyo 104-8340, Japan (JP)

3

Name:
ONO, Shuhei
Rechtsform:
Adresse:
Tokyo 104-8340, Japan (JP)

4

Name:
NAGASHIMA, Yasuyuki
Rechtsform:
Adresse:
Tokyo 104-8340, Japan (JP)

Priorität

Prioritätsnummer:
2014167273
Prioritätsdatum:
20/08/2014
Prioritätsland:
Japan (JP)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
B60K 5/12; F16F 13/10; F16F 13/26;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2019/06
Veröffentlichungsdatum:
25/03/2019
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

2

Abteilung Sammlung:
VRV
Ausgabenummer des Blattes:
2020/07
Veröffentlichungsdatum:
16/04/2020
Beschreibung:
Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)

Europäisches Patentblatt

Ausgabenummer :
201909
Veröffentlichungsdatum:
27/02/2019
Beschreibung:
Grant ( B1)

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten