Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate. Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt. Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt. Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.
Einzelheiten über Patente
3224080
Titel:
DISPOSITIF ENERGY DE RÉCOLTE POUR UN VÉHICULE DE TRANSPORT
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Basisinformation
Anmeldenummer:
158131052
WO- Anmeldenummer:
IB2015059124
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
Öffnen
Veröffentlichungsnummer:
3224080
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO2016084017
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:
Daten
Anmeldedatum:
25/11/2015
Erteilungsdatum:
19/12/2018
EP Veröffentlichungsdatum:
04/10/2017
WO Veröffentlichungsdatum:
02/06/2016
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
19/12/2018
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
19/12/2018
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
25/11/2035
Anmelder
1
Name:
Universidade do Porto
Rechtsform:
von:
19/12/2018
Adresse:
Praça Gomes Teixeira s/n 4°
S. 463, 4099-002 Porto, Portugal (PT)
nach:
2
Name:
Addvolt S.A.
Rechtsform:
von:
19/12/2018
Adresse:
Rua Alfredo Allen N 455/461, 4200-135 Porto, Portugal (PT)
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste
Europäisches Patentblatt
Ausgabenummer :
201851
Veröffentlichungsdatum:
19/12/2018
Beschreibung:
Grant ( B1)
Jahresgebühren
Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
02/12/2024
Nummer der Jahresgebühr:
10
Betrag der Jahresgebühr:
185 Euro
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
20/11/2023
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
9
Betrag der letste Zahlung der Jahresgebühr:
165 Euro
Zahler:
ENVOY INTERNATIONAL LTD
Anmeldetag
Art der Unterlagen
Veröffentlichungstyp
Unterlagen Beschreibung
Anzahl der Seiten
Das belgische Amt für Geistiges Eigentum (OPRI) - FÖD Wirtschaft, K.M.B., Mittelstand und Energie