Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

3242170 Titel: PROCÉDÉ ET DISPOSITIF D'ENVOI D'INFORMATIONS D'INVITE

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Basisinformation

Anmeldenummer:
158231233
WO- Anmeldenummer:
CN2015093905
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
verfallen
Veröffentlichungsnummer:
3242170
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO2016107285
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
05/11/2015
Erteilungsdatum:
17/03/2021
EP Veröffentlichungsdatum:
08/11/2017
WO Veröffentlichungsdatum:
07/07/2016
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
17/03/2021
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
17/03/2021
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
30/11/2021
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
05/11/2035

Anmelder

Name:
Xiaomi Inc.
Rechtsform:
von:
17/03/2021
Adresse:
Floor 13, Rainbow City Shopping Mall II of China Resources No. 68 Qinghe Middle Street Haidian District, Beijing 100085, China (CN)
nach:

Erfinder

1

Name:
CHEN, Changbing
Rechtsform:
Adresse:
Beijing 100085, China (CN)

2

Name:
CHEN, Hao
Rechtsform:
Adresse:
Beijing 100085, China (CN)

3

Name:
HOU, Enxing
Rechtsform:
Adresse:
Beijing 100085, China (CN)

Priorität

Prioritätsnummer:
201410836852
Prioritätsdatum:
29/12/2014
Prioritätsland:
China (CN)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
G05B 15/02;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2021/06
Veröffentlichungsdatum:
07/05/2021
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

2

Abteilung Sammlung:
VRV
Ausgabenummer des Blattes:
2022/13
Veröffentlichungsdatum:
01/08/2022
Beschreibung:
Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)

Europäisches Patentblatt

Ausgabenummer :
202111
Veröffentlichungsdatum:
17/03/2021
Beschreibung:
Grant ( B1)

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten