Andere offizielle Information und Dienste: www.belgium.be
Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.
Einzelheiten über Patente
3367836 Titel: IMPRESSION D'UNE COUCHE EN RÉPONSE À UN CONTOUR DE SUBSTRAT
Basisinformation
- Anmeldenummer:
- 167911395
- WO- Anmeldenummer:
- US2016055883
- Typ:
- Für BE erteiltes europäisches Patent
- status:
- verfallen
- Veröffentlichungsnummer:
- 3367836
- WO-Veröffentlichungsnummer:
- WO2017074686
- Nationaliät des ersten Anmelders:
- Sprache der Übersetzung:
- Veröffentlichungssprache des EPA:
- Englisch
- ESZ- Nummer:
Daten
- Anmeldedatum:
- 07/10/2016
- Erteilungsdatum:
- 17/03/2021
- EP Veröffentlichungsdatum:
- 05/09/2018
- WO Veröffentlichungsdatum:
- 04/05/2017
- Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
- Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
- Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
- Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
- Registrierungsdatum:
- 17/03/2021
- EP B1 Veröffentlichungsdatum:
- 17/03/2021
- EP B2 Veröffentlichungsdatum:
- EP B3 Veröffentlichungsdatum:
- Erlöschensdatum:
- 31/10/2021
- Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
- 07/10/2036
Anmelder
- Name:
- Nike Innovate C.V.
- Rechtsform:
- von:
- 17/03/2021
- Adresse:
- Dutch Partnership One Bowerman Drive, Beaverton, OR 97005-6453, Vereinigte Staaten (US)
- nach:
Erfinder
1
- Name:
- MILLER, Todd, W.
- Rechtsform:
- Adresse:
- Beaverton, OR 97005-6453, Vereinigte Staaten (US)
2
- Name:
- WALKER, Jeremy, D.
- Rechtsform:
- Adresse:
- Beaverton, OR 97005-6453, Vereinigte Staaten (US)
Priorität
1
- Prioritätsnummer:
- 201615287010
- Prioritätsdatum:
- 06/10/2016
- Prioritätsland:
- Vereinigte Staaten (US)
2
- Prioritätsnummer:
- 201562248086 P
- Prioritätsdatum:
- 29/10/2015
- Prioritätsland:
- Vereinigte Staaten (US)
Klassifikation
- IPC-klassifikation:
- A43B 13/00; A43B 23/00; A43D 95/14; B41J 3/407; B41M 5/00; B33Y 10/00; B33Y 30/00; B33Y 50/02; B29C 64/112; B29C 64/393; B29C 67/00;
Veröffentlichung
Patentblatt
1
- Abteilung Sammlung:
- EP2
- Ausgabenummer des Blattes:
- 2021/06
- Veröffentlichungsdatum:
- 07/05/2021
- Beschreibung:
- Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste
2
- Abteilung Sammlung:
- VRV
- Ausgabenummer des Blattes:
- 2022/11
- Veröffentlichungsdatum:
- 23/06/2022
- Beschreibung:
- Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)
Europäisches Patentblatt
1
- Ausgabenummer :
- 202111
- Veröffentlichungsdatum:
- 17/03/2021
- Beschreibung:
- Grant ( B1)
2
- Ausgabenummer :
- 202116
- Veröffentlichungsdatum:
- 21/04/2021
- Beschreibung:
- Anmeldenummer / Veröffentlichungsnummer der Teilanmeldung (Art. 76), geändert
Jahresgebühren
- Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
- Nummer der Jahresgebühr:
- Erwartete Zahler:
- Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
- Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
- Zahler:
| Anmeldetag | Art der Unterlagen | Veröffentlichungstyp | Unterlagen Beschreibung | Anzahl der Seiten |
|---|