Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate. Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt. Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt. Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.
Einzelheiten über Patente
3372553
Titel:
TRANSPORTEUR DE BOUTEILLES, MÉCANISME DE PRÉHENSION DE BOUTEILLES POUR MACHINE DE REMPLISSAGE
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Basisinformation
Anmeldenummer:
168613982
WO- Anmeldenummer:
CN2016098986
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
verfallen
Veröffentlichungsnummer:
3372553
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO2017076130
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:
Daten
Anmeldedatum:
14/09/2016
Erteilungsdatum:
24/03/2021
EP Veröffentlichungsdatum:
12/09/2018
WO Veröffentlichungsdatum:
11/05/2017
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
24/03/2021
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
24/03/2021
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
30/09/2021
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
14/09/2036
Anmelder
Name:
Hangzhou Youngsun Intelligent Equipment Co., Ltd.
Rechtsform:
von:
24/03/2021
Adresse:
No.1 Western Garden 9th Road
The West Lake Science and Technology Zone
Xihu, Hangzhou, Zhejiang 310030, China (CN)
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste
2
Abteilung Sammlung:
VRV
Ausgabenummer des Blattes:
2022/09
Veröffentlichungsdatum:
20/05/2022
Beschreibung:
Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)
Europäisches Patentblatt
Ausgabenummer :
202112
Veröffentlichungsdatum:
24/03/2021
Beschreibung:
Grant ( B1)
Jahresgebühren
Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag
Art der Unterlagen
Veröffentlichungstyp
Unterlagen Beschreibung
Anzahl der Seiten
Das belgische Amt für Geistiges Eigentum (OPRI) - FÖD Wirtschaft, K.M.B., Mittelstand und Energie