Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

3509728 Titel: FILTRE À AIR,MÉTHODE DE SA FABRICATION ET SON UTILISATION

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Basisinformation

Anmeldenummer:
177980984
WO- Anmeldenummer:
EP2017001267
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
verfallen
Veröffentlichungsnummer:
3509728
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO2018077476
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Deutsch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
30/10/2017
Erteilungsdatum:
30/11/2022
EP Veröffentlichungsdatum:
17/07/2019
WO Veröffentlichungsdatum:
03/05/2018
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
30/11/2022
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
30/11/2022
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
31/10/2023
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
30/10/2037

Anmelder

Name:
Sartorius Stedim Biotech GmbH
Rechtsform:
von:
30/11/2022
Adresse:
August-Spindler-Strasse 11, 37079 Göttingen, Deutschland (DE)
nach:

Erfinder

1

Name:
LOEWE, Thomas
Rechtsform:
Adresse:
37077 Göttingen, Deutschland (DE)

2

Name:
FRIESE, Thomas
Rechtsform:
Adresse:
99752 Bleicherode, Deutschland (DE)

3

Name:
HANDT, Sebastian
Rechtsform:
Adresse:
37127 Dransfeld, Deutschland (DE)

4

Name:
STRAUSS, Mario
Rechtsform:
Adresse:
37431 Bad Lauterberg, Deutschland (DE)

5

Name:
NIKOLOUDIS, Paschalis
Rechtsform:
Adresse:
37079 Göttingen, Deutschland (DE)

Priorität

Prioritätsnummer:
102016013019
Prioritätsdatum:
31/10/2016
Prioritätsland:
Deutschland (DE)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
B01D 65/00; B01D 65/02; B01D 69/10;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2022/22
Veröffentlichungsdatum:
08/12/2022
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

2

Abteilung Sammlung:
VRV
Ausgabenummer des Blattes:
2024/11
Veröffentlichungsdatum:
17/06/2024
Beschreibung:
Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)

Europäisches Patentblatt

Ausgabenummer :
202248
Veröffentlichungsdatum:
30/11/2022
Beschreibung:
Grant ( B1)

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten