Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

3560854 Titel: RÉCIPIENT ANTI-SABOTAGE

The time of generation of the report may vary depending on the number of the selected files and the pages of each file. If the generation of the consolidated PDF file takes long, you may reduce the number of selected files and proceed with the generation of the PDF in batches.
You have not selected any documents

Basisinformation

Anmeldenummer:
191710540
WO- Anmeldenummer:
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
Öffnen
Veröffentlichungsnummer:
3560854
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
25/04/2019
Erteilungsdatum:
19/07/2023
EP Veröffentlichungsdatum:
30/10/2019
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
19/07/2023
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
19/07/2023
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
25/04/2039

Anmelder

Name:
Multi Packaging Solutions UK Limited
Rechtsform:
von:
19/07/2023
Adresse:
Millennium Way West Phoenix Centre Nottingham, Nottinghamshire NG8 6AW, Vereinigtes Königreich (GB)
nach:

Erfinder

Name:
Davis, Nigel
Rechtsform:
Adresse:
Nottingham, Nottinghamshire NG9 3QL, Vereinigtes Königreich (GB)

Priorität

1

Prioritätsnummer:
201902207
Prioritätsdatum:
18/02/2019
Prioritätsland:
Vereinigtes Königreich (GB)

2

Prioritätsnummer:
201806942
Prioritätsdatum:
27/04/2018
Prioritätsland:
Vereinigtes Königreich (GB)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
B65D 5/10; B65D 5/02; B65D 5/54;

Veröffentlichung

Patentblatt

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2023/14
Veröffentlichungsdatum:
22/08/2023
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

Europäisches Patentblatt

Ausgabenummer :
202329
Veröffentlichungsdatum:
19/07/2023
Beschreibung:
Grant ( B1)

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
31/10/2024
Nummer der Jahresgebühr:
6
Betrag der Jahresgebühr:
95 Euro
Strafgebühr Betrag:
85 Euro
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten