Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

3747060 Titel: DISPOSITIF DE SURVEILLANCE POUR SYSTÈME CRYOGÉNIQUE

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Basisinformation

Anmeldenummer:
197027014
WO- Anmeldenummer:
GB2019050241
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
verfallen
Veröffentlichungsnummer:
3747060
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO2019150091
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
30/01/2019
Erteilungsdatum:
13/04/2022
EP Veröffentlichungsdatum:
09/12/2020
WO Veröffentlichungsdatum:
08/08/2019
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
13/04/2022
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
13/04/2022
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
31/01/2023
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
30/01/2039

Anmelder

Name:
Tokamak Energy Ltd
Rechtsform:
von:
13/04/2022
Adresse:
173 Brook Drive Milton, Abingdon, Oxfordshire OX14 4SD, Vereinigtes Königreich (GB)
nach:

Erfinder

1

Name:
BRITTLES, Greg
Rechtsform:
Adresse:
Abingdon, Oxfordshire OX14 3DB, Vereinigtes Königreich (GB)

2

Name:
SLADE, Robert
Rechtsform:
Adresse:
Abingdon, Oxfordshire OX14 4SD, Vereinigtes Königreich (GB)

3

Name:
KRUIP, Marcel
Rechtsform:
Adresse:
Abingdon, Oxfordshire OX14 3DB, Vereinigtes Königreich (GB)

4

Name:
VAN NUGTEREN, Bas
Rechtsform:
Adresse:
Abingdon, Oxfordshire OX14 5TN, Vereinigtes Königreich (GB)

Priorität

1

Prioritätsnummer:
201812120
Prioritätsdatum:
25/07/2018
Prioritätsland:
Vereinigtes Königreich (GB)

2

Prioritätsnummer:
201801476
Prioritätsdatum:
30/01/2018
Prioritätsland:
Vereinigtes Königreich (GB)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
H01L 39/16; H02H 7/00;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2022/07
Veröffentlichungsdatum:
22/04/2022
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

2

Abteilung Sammlung:
VRV
Ausgabenummer des Blattes:
2023/17
Veröffentlichungsdatum:
03/10/2023
Beschreibung:
Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)

Europäisches Patentblatt

Ausgabenummer :
202215
Veröffentlichungsdatum:
13/04/2022
Beschreibung:
Grant ( B1)

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten