Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

3819167 Titel: DISPOSITIF DE LEVAGE DE CHARGES

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Basisinformation

Anmeldenummer:
192073419
WO- Anmeldenummer:
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
Einheitliche Wirkung eingetragen
Veröffentlichungsnummer:
3819167
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Deutsch
ESZ- Nummer:

Einheitliche Wirkung

Einheitliche Wirkung beantragt:
Ja
Einreichungstag des Antrags auf einheitliche Wirkung:
07/06/2023
Link zum EPA-UPP-Register:
Europäisches Patentregister
Status der einheitlichen Wirkung:
Einheitliche Wirkung eingetragen
Tag der Entscheidung zur Akzeptierung der einheitlichen Wirkung:
14/06/2023
Tag der einheitlichen Wirkung:
07/06/2023
Tag der Eintragung der einheitlichen Wirkung:
14/06/2023
Tag der Entscheidung zur Zurückweisung der einheitlichen Wirkung:
Einreichungsdatum des Antrags auf Wiederherstellung der Rechte (EPA-Ebene):
Entscheidung der EPA über die Wiederherstellung der Rechte:
Datum der Entscheidung der EPA über die Wiederherstellung der Rechte:
Tag der Zurücknahme des Antrags auf einheitliche Wirkung:
Erläuterender Text zur EW:
Tag der Einreichung der Klage beim UPC:
Klage:
Tag der Entscheidung des UPC:
Entscheidung des UPC:
Tag des Antrags auf Safety Net:
Tag der Entscheidung bezüglich des Antrags auf Safety Net:
Entscheidung bezüglich des Antrags auf Safety Net:
ESZ- Nummer:
Tag der Berufung:
Entscheidung nach Berufung:
Datum der Entscheidung über eine Berufung:
Inkrafttretungstag des Erlöschens:
Art des Erlöschens:
Tag des Widerrufs:
Tag des Antrags auf Widerruf:
Art des Widerrufs:
Entscheidung über den Antrag auf Widerruf:
Ursache der Antrags auf Wiedereinsetzung:

Daten

Anmeldedatum:
06/11/2019
Erteilungsdatum:
07/06/2023
EP Veröffentlichungsdatum:
12/05/2021
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
07/06/2023
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
07/06/2023
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
06/11/2039

Anmelder

Name:
Schmid, Felix
Rechtsform:
von:
07/06/2023
Adresse:
Neugasse 16, 8280 Kreuzlingen, Schweiz (CH)
nach:

Erfinder

Name:
Schmid, Felix
Rechtsform:
Adresse:
8280 Kreuzlingen, Schweiz (CH)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
B60P 1/44;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:
UP1
Ausgabenummer des Blattes:
2023/14
Veröffentlichungsdatum:
22/08/2023
Beschreibung:
Europäisches Patent mit angenommenem Antrag auf einheitliche Wirkung

2

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2023/11
Veröffentlichungsdatum:
27/06/2023
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

Europäisches Patentblatt

1

Ausgabenummer :
202323
Veröffentlichungsdatum:
07/06/2023
Beschreibung:
Grant ( B1)

2

Ausgabenummer :
202328
Veröffentlichungsdatum:
12/07/2023
Beschreibung:
Antrag auf einheitliche Wirkung erhalten

3

Ausgabenummer :
202329
Veröffentlichungsdatum:
19/07/2023
Beschreibung:
Antrag auf einheitliche Wirkung angenommen

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten